Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Diese AGB gelten für Verträge über Relay Kit zwischen

und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Relay Kit richtet sich nicht an Verbraucher.

2. Vertragsgegenstand

Relay Kit ist ein über Telegram nutzbarer Softwaredienst zur Organisation interner Unternehmensabläufe. Zum Funktionsumfang gehören insbesondere Aufträge, KI-gestützte Zuordnung und Zusammenfassung, Anhänge, Team-To-dos, Übergaben und Zimmerstatus. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung.

3. Vertragsschluss und Testphase

Die Darstellung auf der Website ist eine Einladung zur Abgabe eines Angebots. Der Kunde gibt durch Abschluss des Stripe-Checkouts ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Vertrag kommt mit Freischaltung des Firmenbereichs zustande. Die ersten 14 Tage sind kostenfrei. Sofern der Kunde nicht vorher kündigt, läuft der Vertrag anschließend kostenpflichtig weiter.

4. Preise und Zahlung

Relay Kit kostet 65,00 Euro netto pro Unternehmen und Monat zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern diese anfällt. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus über Stripe. Rechnungen und Zahlungsdaten stehen im Stripe-Kundenportal bereit.

5. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann monatlich zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung kann über das Stripe-Kundenportal oder in Textform an info@nl-media.eu erfolgen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6. Pflichten des Kunden

Der Kunde hält Administrator- und Einladungslinks geheim, vergibt Zugänge nur an berechtigte Personen und sorgt für zulässige Inhalte. Er darf keine rechtswidrigen, schädlichen oder sicherheitsgefährdenden Inhalte übermitteln. Der Kunde ist für die datenschutz- und arbeitsrechtliche Zulässigkeit der Nutzung durch seine Beschäftigten verantwortlich.

7. Drittanbieter

Die Nutzung setzt Dienste Dritter voraus, insbesondere Telegram und Stripe. Änderungen, Ausfälle oder Einschränkungen dieser Dienste können die Nutzbarkeit von Relay Kit beeinflussen. NL Media schuldet keine dauerhafte Verfügbarkeit fremder Dienste.

8. Verfügbarkeit und Änderungen

NL Media bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine unterbrechungsfreie Nutzung. Wartung, Sicherheitsmaßnahmen und Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs können zu Einschränkungen führen. Funktionen dürfen weiterentwickelt werden, sofern der vereinbarte Hauptzweck erhalten bleibt und die Änderung dem Kunden zumutbar ist.

9. KI-Funktionen

KI-Ausgaben können unvollständig oder fehlerhaft sein. Der Kunde muss Aufträge, Empfänger, Prioritäten und Zusammenfassungen angemessen prüfen. Relay Kit ist kein sicherheitskritisches Alarm-, Notruf- oder medizinisches System.

10. Rechte

Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht, Relay Kit für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen. Rechte an Software, Marke und Gestaltung verbleiben bei NL Media beziehungsweise den jeweiligen Rechteinhabern.

11. Haftung

NL Media haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

12. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten stehen in der Datenschutzerklärung. Soweit NL Media personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Münster ausschließlicher Gerichtsstand. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.